MuPan

Es sollte entsprechend dem aktuellen Trend in unserer Republik ein neues altes Strafgesetzbuch aufgelegt werden, mit unter anderem folgenden Strafen. Achtung, nicht missverstehen: Dieser Vorschlag ist nicht ernst gemeint, sondern sarkastisch.

• Diebstahl
  (z.B. unbezahlter Download überteuerter Musik oder Filme)
  • Hand ab.

• Verfassungsbruch durch Exekutive, Legislative, Nicht-Verfassungsgerichte
  • —
• Politisch missliebige Äußerungen durch Bürger
  • Erläuterung der Lage durch einen Fernsehmoderator
  • Überwachung durch Dienste

An den Präsidenten des Bayerischen Landtag
Maximilianeum

81627 München

Eingabe an den Bayerischen Landtag
Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Bayerischen Versammlungsgesetzes

Sehr geehrter Herr Präsident,

ich, der Unterzeichner, fordere den Landtag auf, den Gesetzentwurf eines Bayerischen
Versammlungsgesetzes (Drs. 15/10161) nicht zu verabschieden.

Die Staatsregierung verfolgt nach ihrer Begründung mit diesem Gesetz das Ziel, rechtsextreme
Versammlungen restriktiver handhaben zu können. Ob und mit welchem Ergebnis geprüft wurde,
ob dieses Ziel nicht bereits mit dem vorhandenen, Grundrechte weniger einschneidenden
Regularium erreichbar ist, wurde nicht überzeugend dargestellt.

Im Widerspruch zur Begründung ist die Anwendung der Bestimmungen nicht auf eine bestimmte
Gruppe beschränkt, was gesetzestechnisch auch schwer umzusetzen wäre. Damit trifft es also
alle Demonstrationen und Versammlungen. Die meines Erachtens erfolgversprechendere
politische Auseinandersetzung mit rechten Vorurteilen wird so erschwert, indem restriktiv
unterschiedslos gegen alle vorgegangen wird. Die Begründung, die Verbreitung rechtsextremen
Gedankenguts über Versammlungen unterdrücken zu wollen (statt rechtsextreme Gedanken
durch Aufklärung zu bekämpfen), zeigt sich damit als absurdes, durchsichtiges, nicht haltbares
vermeintliches „Killer-Argument“.

Der Inhalt der Bestimmung verfolgt ohnehin andere Ziele, jedenfalls ist das zu unterstellen, wenn
erzielte Ergebnisse in einem durchdachten, erarbeiteten Gesetzentwurf als gewollt und überprüft
angenommen werden.

Von den vielen Kritikpunkten am Gesetzesinhalt möchte ich hier das Gewicht auf die
grundlegenden legen, die für sich allein ausreichen, das gesamte Gesetzesvorhaben in Frage zu
stellen. Im Ergebnis sollte es also nicht weiter verfolgt werden, womit das
Bundesversammlungsgesetz weiterhin gilt und die deutlich höhere Rechtssicherheit beim
Bundesversammlungsgesetz durch klareren Wortlaut und vorhandene Rechtsprechung
Demonstrationen und Versammlungen weiterhin gewährleistet. Oder es wird eine überarbeitete
Fassung vorgelegt, die sich nicht wesentlich vom Bundesversammlungsgesetz unterscheiden
dürfte.

In dem Entwurf wird der in der Verfassung begründete Gewaltenteilungsgrundsatz ignoriert. Die Exekutive erhält Entscheidungsbefugnisse, die der Legislative vorbehalten sind. Das Fehlen oder
die sehr unbestimmte Fassung der Kriterien, die die Ordnungsbehörden entsprechend der Norm
für ihre Entscheidungen heranziehen sollen, würde bewirken, dass die Behörden über
Grundrechtseinschränkungen befinden müssen. Insbesondere gilt dies für die Abwägung, ob
Rechte Dritter unzumutbar beeinträchtigt werden.

Der Entwurf vermeidet die Definition harter Kriterien, die, ggf. nach Überprüfung durch das
Verfassungsgericht, den Rahmen bilden könnten, in dem in einem Rechtsstaat staatliches,
exekutives Handeln stattzufinden hat.

Der Gesetzesentwurf versucht, Leiter und Ordner durch Registrierung, Pflichten und
Haftungsandrohungen zum verlängerten Arm der Ordnungsbehörden zu machen. Dadurch und
durch die Unbestimmtheit der Anforderungen werden Leiter und Ordner einem rechtlichen und oft
wirtschaftlichen Risiko ausgesetzt, das allenfalls große Organisationen decken können. Die
abschreckende Wirkung führt zu weniger Versammlungen und damit zu weniger aktiver
Demokratie. Wie essentiell Versammlungen für eine lebendige und auch, z.B. gegenüber
Rechtsextremen, wehrhafte Demokratie sind, drückt sich im Rang der Versammlungsfreiheit als
bürgerliches Grundrecht unzweifelhaft aus. Ein Rang, den andere Kandidaten wie z.B. das Recht
auf Arbeit nie erreicht haben. Das sollte der Staatsregierung, spätestens aber dem Parlament
eigentlich zu denken geben.

Jetzt hab ich das Buch also auch gelesen, dessen Nachfolger so polarisierte Reaktionen hervorgerufen hat.
  Angeblich geht es um den Konflikt von wissenschaftlichem Denken und christlichem Glauben. Besser gesagt, aber das ist meine Sprachregelung, geht es um den Konflikt von Glaubensgebäuden des Wissenschaftsbetriebs und der Kirche. Das Buch reißt dieses Thema inhaltlich anfangs an. Danach handelt es sich um die reißerische Beschreibung der sehr konstruierten Vorkommnisse einer Nacht und der Glaubensüberzeugung der Menschen, die in dieser Nacht aufeinanderprallen. Ein Thriller wie viele also, der die Chance verschenkt, mit seinen Mitteln die Aufmerksamkeit der Leser darauf zu lenken, dass es diese Auseinandersetzung zwischen Fundamentalisten (»Atheisten«, evangelikalen Christen, »Agnostikern«, Islamisten, …) ja durchaus gibt.
  Diese Auseinandersetzung erscheint im Alltag viel unspektakulärer. Da geht es zum Beispiel um die Frage, ob bei meiner Tochter in der Schule die Evolution auf dem Lehrplan stehen darf. Diese alberne Diskussion ist aus den USA zu uns rübergeschwappt, heißt es. Wenn sich die Creationisten durchsetzen und tatsächlich das fruchtbare Nebeneinander des Naturwissenschaften- und Religionsunterrichts durch eine aggressive Konkurrenz und Bevorzugung des letzteren ersetzt würde, …
  Gott beweisen. Was für eine alberne Vorstellung. Wozu? Wem muss Gott bewiesen werden? Soll doch jeder auf seinem geistigen Auge blind sein, der mag, und sich auf die rein rationale Weltsicht beschränken. Weder müssen sich hier Lager bekämpfen noch muss sich hier eins dem anderen anbiedern, sich von ihm einverleiben lassen, Bedingungen erfüllen. Religion und Wissenschaft sind nahe Verwandte, aber viele wollen das nicht wahrhaben und blenden das Geschwister aus oder bekämpfen es sogar.
  Ich hab Sympathien für Kohler. So eine Ignoranz hab ich von der evangelischen Kirche nicht erlebt, trotzdem bin ich von ihr enttäuscht und kann mich in ihn hineinversetzen. Aber keine Kirche schafft es, mir meine persönliche Religiosität auszutreiben oder zu definieren, wie diese auszusehen hat. Im Gegenteil, je mehr ich mich mit Religion beschäftige, desto klarer wird mir, wie wenig heutige Kirchenbetriebe mit Religion zu tun haben, mit der Suche nach Gott. Mit Kirchenbetrieben meine ich die Institutionen aller so genannten Welt-Religionsgemeinschaften, nicht nur die christlichen Kirchen.
  Der Zölibat. Auf was für einer Ebene wird er abgehandelt, welche eine Diskussion lohnende Aspekte bleiben da ohne auch nur eine Andeutung.
  Viele interessante Diskussionsthemen. Und ein so oberflächliches, reißerisches Buch. Ein Buch wie ein Hollywood-Film.

So unsicher vieles bei dieser Affaire ist, eins ist sicher: Wenn einer so hart bekämpft wird, dann wird er den Großkopferten politisch zur Gefahr. Die bisherigen Strategien, die Linke beim Wähler zu diskreditieren, funktionieren also nicht mehr in dem Ausmaß wie gewünscht. Und das ist eine gute Nachricht, vielleicht baut die auch Gregor Gysi ein bisschen auf: Feinde muss man sich erarbeiten.

Außerdem will man die Zeit nutzen, in der die aufgeregten Medien und Blogger und das Wahlfußvolk mit Gregor Gysi beschäftigt sind, und relativ unbehelligt weiter Grundrechte aushöhlen, Gras über Telekom-Skandale wachsen lassen, Umverteilung von unten nach oben betreiben (vulgo: Reform), das Prekariat vergrößern (helfen) (und dabei gleich die Arbeitslosenstatistik schönen, hurra) und was so auf der Agenda 2008 steht.

Die einzige Art, sich gegen solche Angriffe effektiv zur Wehr zu setzen, ist vermutlich, einen Privatdetektiv zu engagieren, der die Munition dafür liefert, die Gegner fertig zu machen, bevor sie einen selbst fertigmachen. Das ist widerlich, aber leider normal. Nicht nur in der Politik, auch privat. Bei ihnen nicht? Ah, ich sehe, Sie sind noch nicht das erste Mal geschieden.

Überleben, und dann weiter inhaltlich arbeiten.

Hier und hier habe ich argumentiert, als sei Transnet eine Gewerkschaft, in der Gedanken vorherrschen, wie ich sie von einer Gewerkschaft erwarten würde. Ich sollte nicht so bereitwillig für Menschen und Organisationen sprechen, die ich nicht kenne. Ich bin kein Politiker … Die Politik, die Norbert Hansen als Arbeitsdirektor offensichtlich vertritt, macht ihn im Nachhinein nicht glaubwürdig als Gewerkschafter.
  Mehdorn hat Hansens ersten öffentlichen Fehler möglichst schnell in seinen Auswirkungen zu begrenzen versucht. Nicht, dass Mehdorn anderer Meinung wäre als Hansen. Natürlich hat Mehdorn nichts gegen eine streng renditeorientierte Politik. Würde man vom Papst erwarten, dass ihm sog. soziale Arbeit wichtiger ist als Mission? Würden Mehdorn nicht die Geldgeber davonlaufen wie dem Papst die katholischen Gläubigen, wenn er diesen Verrat an dem als BWL (Wissenschaft) getarnten Glauben an die Ausbeutung begehen würde? Aber natürlich posaunt man seine unpopulären Ziele nicht in aller Öffentlichkeit laut heraus wie Hansen. Mehdorn kann unterscheiden, was man in der Öffentlichkeit sagt, was man in Vorstandssitzungen und was man in fröhlicher alkoholisierter Runde von sich gibt. Das muss »Kollege« Hansen noch lernen.
  Also, ob ich so wie in meinen zitierten Artikeln noch einmal einer etablierten Gewerkschaft meine Ziele unterschiebe, ist ziemlich fraglich. Ich bin ent-täuscht, aber nicht beleidigt oder verwundert. Ein Gewerkschafter sollte sich keine Illusionen über seine Oberen oder die einer anderen Gewerkschaft machen. Eine Kirche ist wie die andere.

Ich freue mich über Kommentare zu allen meinen Beiträgen. Dass ich Kommentare nur unter Vorbehalt meiner Sichtung veröffentliche, soll nicht der inhaltlichen Zensur, sondern lediglich der Kontrolle auf mir offensichtliche Rechtsverstöße dienen.

Wir Menschen neigen zu Vereinfachungen. Schwarz-weiß, wie wir meist gestrickt sind, machen wir Gegensatzpaare auf: Glaube oder Vernunft (Wunderillusion oder Wissenschaftsillusion), rechts oder links, Wärme oder Kälte, Vertrauen oder Misstrauen, wahlweise das eine gut und das andere böse. Die Nachrichten- und Unterhaltungsmedien, zu deren Handwerkszeug die Vereinfachung selbstverständlich dazu gehört, tragen das Ihre dazu bei wie schon die staatliche und kirchliche Propaganda.
   Von einem Roman erwarte ich normalerweise etwas Anderes. Natürlich haben die Glaubensbastionen ihre Verlage, im Springer-Verlag (nicht Axel) gibt es wohl Romane gar nicht erst, und von Herder und Consorten erwarte ich von vornherein eine Darstellung durch die Brille des Gläubigen. Diesmal aber ließ mich meine 40-jährige Erfahrung als Leser im Stich, vielleicht aber auch, weil mir der Amman-Verlag und Eric-Emmanuel Schmitt als Autor so gut wie nicht bekannt waren. Ich erwartete einen Roman, mit Tiefen, Details, Fragen, differenzierten Ausleuchtungen der Wirklichkeit. Er kommt auch in diesem Gewand daher. Letztlich aber ist Das Evangelium nach Pilatus von Eric-Emmanuel Schmitt doch nicht mehr als ein frommes Buch.
   Selbst das, was die Bibel ohne historisch-kritischen Filter betrachtet an angeblichen Details von Lehre und Wirken Jesu bringt, wird nur angerissen. Der Autor wählt aus, dafür ist er da, aber nicht, um den Blick des Lesers auf ein für wichtig gehaltenes Element des »Lebenswerks« oder der Aktivität Jesu zu konzentrieren. Es entsteht kein Bild des Nazareners Jeschua (aramäische Namensform zu »Jesus«). Jeschua bleibt bewusst unscharf. Wichtig ist dem Autor: Jesus glaubt irgendwann von sich selbst, ein Gott und der verheißene Messias zu sein, und zwar ganz so, wie es die direkte wörtliche Übernahme biblisch-christlicher Mythen in die herkömmliche Lehre der Kirche vorsieht. Wohl gemerkt, die herkömmliche – in vielen Gemeindehäusern werden andere Kindergottesdienste und in vielen Schulen wird ein anderer Religionsunterricht gemacht, als Herr Schmitt ihn machen würde. Dieser einfache Wunderglaube ist ohne Inhalt: Vergebung: nicht gefüllt, Reich Gottes: übersetzt als transzendentes Reich, die Nächstenliebe wird als aggressive Waffe dargestellt, vor der die bloße Gewalt und Macht angeblich zurückweicht, … Die Auferstehung (als Wunder ohne inhaltliche Aussage) hat als irrationales Element geglaubt zu werden, Pilatus’ Herangehensweise und Erklärungsmuster stehen für den rationalen Zweifel, und am Ende des Buches ist Pilatus ein Gläubiger.
   Um Pilatus’ Bekehrung in diesem evangelikalen Sinn kreist der zweite, eigentliche Teil des Buches. Der äußere Aufbau des Romans ist ein Spiegel dieser frommen Themen- und Aussagebeschränkung: Im ersten, deutlich kürzeren Teil, erzählt Jeschua im Zeitraffer sein Leben. Anfangs noch vorhandene Andeutungen von inhaltlicher Auseinandersetzung werden hier schon zurückgedrängt zugunsten der alles entscheidenden Frage: Bin ich der Messias oder nicht? Der zweite Teil ist ein Briefroman, Pilatus schreibt an seinen Bruder Titus. Mit der Wahl der Briefform umgeht Schmitt vielleicht unbewusst sein größtes erzählerisches Manko: Er tut sich schwer damit, Gefühle, verarbeitete Erfahrung, Gedanken seiner Romanfiguren durch Handlung, Gesten, Mimik, Sprachgesten auszudrücken. Im Brief ist es natürlicher, Empfindungen, Gedanken und Gefühle expressis verbis zu zeigen.
   Ich kenne Eric-Emmanuel Schmitt wie gesagt kaum, es ist also durchaus möglich, dass andere Bücher in handwerklicher oder inhaltlicher Hinsicht besser gelungen sind. Zum Evangelium nach Pilatus ist mein Urteil dies: Ein erbauliches Buch im modernen, aufklärerischen Gewand, das nicht in das Romane-Regal gehört, sondern in die Abteilung mit den christlichen Spruchkärtchen umziehen sollte.

Ein Buch mit diesem Titel würde mich normalerweise nicht interessieren. Das klingt mir zu sehr nach Groschenroman. Nun gibt es das von Rita Mae Brown, die intelligente Unterhaltung schreibt. Der Originaltitel: Riding Thunderstorm. Nach dem Lesen des Buchs wusste ich, welcher Titel am besten passt, der originale.

Was treibt deutschsprachige Verlage dazu, derartiges Schindluder mit Büchern zu treiben? Anscheinend verkaufen sich Bücher mit schnulzigen Titeln besser. Und anscheinend ist es egal, ob das Buch hinterher auch gelesen wird. Die Verkaufsmasse macht’s, und anscheinend fühlt sich von den verarschten Lesern keiner verprellt, vielleicht sollte das Buch ohnehin nicht gelesen werden, sondern im Regal im eigenen oder fremden Zuhause vergammeln.

Weitere Beispiele:

The Last Anniversary wird zu Ein Geschenk des Himmels,
Definitely dead wird zu Ball der Vampire,
In Her Day zu Goldene Zeiten.

Galopp ins Glück ist mein derzeitiger Favorit. Aber das kann sich ändern. Schreibt mir eure Favoriten. Wenn sich ein bisschen was sammelt, mache ich eine Umfrage. Für den Gewinner suche ich eine Goldene Träne, als Bild, verleihe sie dem betroffenen Verlagshaus hier im Blog, und schicke auch eine e-mail an den Verlag. Lust?

700 von 800 Postfilialen werden geschlossen, ist in der Zeitung zu lesen. 3000 Arbeitsplätze sind bedroht. Ich denke aber jetzt darüber nach, was das für mich als Kunden bedeutet.

Wir sollen beruhigt werden: Es gibt ja überall Poststellen, »Postpoints«. Das ist schön, da kann ich meine Briefmarken kaufen – aber eigentlich noch besser mit Geldkarte am Automaten. Leider kriegt aber die Post die Sache mit den nicht ankommenden Briefen nicht in den Griff. Wenn es schwieriger ist, den Inhalt eines Briefes neu zu beschaffen, oder wenn ich möchte, dass ein Gruß an meine Tochter zu Ostern auch ankommt, bleibt mir also nur, ein Einschreiben aufzugeben. Und Einschreiben gehören nicht zu den »Postpoint«-Produkten. Die Entfernung zur Postfiliale soll auf dem Land bis zu 40 km betragen. Das, liebe Post, ist euer Tod. Hermes z.B. und andere Götterboten werden immer interessanter, und natürlich die elektronische Kommunikation. Allen anderen einen schönen Rest-Feiertag, der Post ein fröhliches: Gute Nacht! Den Rest des Beitrags lesen »

Als ich unseren Katzen beim Hühnchenessen zugesehen habe, musste ich an Gewerkschaftsarbeit denken. Lachen Sie nicht, Sie werden es wahrscheinlich gleich verstehen.

Katzen sind, wie alle Raubtiere und die meisten anderen Tiere wohl auch, nicht zu „sozialem Verhalten“ zu erziehen. Das funktioniert einfach nicht. Was wir „soziales Verhalten“ nennen, ist eigentlich ein Gebot der Vernunft: Es ist einfach klüger, wenn sich Angehörige einer Art nicht gegenseitig den Schädel einschlagen. Interessanterweise scheint es aber bei den Katzen ein gesundes Gleichgewicht zwischen Konkurrenz oder Ellbogen auf der einen Seite und Leben-Lassen auf der anderen zu geben. Nur bei uns Menschen ist diese Balance abhanden gekommen, so dass wir dabei sind, uns selbst umzubringen und den ganzen Planeten gleich kräftig mit reinzureiten, sogar grundsätzlich zu gefährden. Und uns währenddem noch fröhlich zerfleischen.

„Soziales Verhalten“ ist eigentlich vernünftiges Verhalten, habe ich gesagt. Weil wir Menschen aber nach wie vor Triebtiere sind, versuchen wir vielfach, uns selbst und gegenseitig durch altruistische Ideen und daraus entstandene Leitlinien auf dem Weg über das Gefühl zu dem gewünschten Verhalten zu überreden. Populäre Beispiele dafür findet man in der Parteipropaganda jeder Partei. Etablierte Religionen sind in dieser Sparte natürlich Evergreens.

Im Gegensatz dazu ist die Arbeit von Gewerkschaften und auch von Betriebsräten / Personalräten vom Grundgedanken her – ich spreche nicht von aktueller Umsetzung, vom Selbstverständnis der einzelnen Akteure oder von tagespolitischen Details – im Gegensatz dazu ist die Arbeit von Gewerkschaften und auch von Betriebsräten / Personalräten vom Grundgedanken her alles andere als altruistisch. Die Existenz allein von Gewerkschaften und von Betriebsräten bedeutet schon die Anerkennung der Tatsache, dass der Mensch ein Raubtier ist. Wären nicht viele Unternehmer Heuschrecken, wären nicht alle Unternehmer qua Gesetz Alpha-Kater mit dem Anrecht auf den größten Anteil am Hühnchen, dann bräuchte es keine Gewerkschaften und auch keine Betriebsräte.

Es geht bloß um einen relativen Ausgleich der Machtverhältnisse. Nicht mehr, und auch nicht weniger. Es geht um das Umsetzen von Interessen, das Durchsetzen von Zielen, nicht darum, Unternehmer zu irgendeiner milden Tat zu überreden oder sie gar von einem „gleichmacherischen“ Standpunkt zu überzeugen. Und dies immer mit dem Blick darauf, dass das Hervorheben von Partikularinteressen, wie es Marburger Bund, Gewerkschaft Deutscher Lokführer oder Cockpit betreibt, die Macht der Lohnabhängigen mindert – aber vielleicht sind Ärzte und Piloten gar nicht zu den Lohnabhängigen zu rechnen?

Ich schreibe das in dem Bewusstsein, dass „Europa“ und sowieso die „USA“ diese Errungenschaften der letzten Jahrzehnte in Frage stellen. Aber das ist ein neues Thema.

Auch ist mir bewusst, dass dies viele Nicht-Organisierte und auch einige Gewerkschafter nicht so sehen. Die haben aber, nach meiner Meinung, den Unterschied zwischen Gewerkschaft und ideologischem Verein nicht verstanden. Eine Mitgliederorganisation, wie Gewerkschaften welche sind, gibt niemandem einen Gegenwert für seinen Vereinsbeitrag, in keiner Währung. Für seine gar nicht so geringen Beiträge darf das Mitglied auch noch arbeiten, so sieht das bei uns aus.